{"product":"WIRKUNGS-PAKETE","count":5,"packages":[{"headline":"Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend","slug":"italien-die-croce-nera-anarchica-cna-betreibt-eine-doku-1162","wtf_score":90,"verification_needed":true,"citizen_steps":[{"id":"verstehen","title":"Verstehen","text":"Lesen Sie das Dossier und prüfen Sie die verlinkten Primärquellen selbst.","icon":"◈"},{"id":"teilen","title":"Teilen","text":"Leiten Sie den Link an Presse, Gemeindevertretung oder engagierte Bürger:innen weiter.","icon":"↗"},{"id":"parlament","title":"Parlamentarische Anfrage","text":"Nutzen Sie die Interpellations-Vorlage — Fragen an die Exekutive, kein Vorwurf.","icon":"§"},{"id":"medien","title":"Medien","text":"Media-Kit mit belegten Fakten an lokale Redaktionen senden.","icon":"◆"}],"politician_draft":{"topic":"dossier","subject":"Bitte um Prüfung — Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhaf","addresse_hint":"Gemeinderat / Kantonsrat (Region wählbar)","body_md":"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich wende mich an Sie als Mandatsträgerin/Mandatsträger mit der Bitte um Prüfung eines öffentlich belegten Sachverhalts (kein Tatvorwurf):\n\n«Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend»\n\nLead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nGestützt auf die unten verlinkten öffentlichen Primärquellen bitte ich um Prüfung, ob in diesem Zusammenhang öffentliche Gelder geflossen sind, welche Auflagen und Kontrollen damit verbunden waren und ob die parlamentarische Oberaufsicht hier weiteren Klärungsbedarf sieht.\n\nVollständiges Dossier mit Belegen: https://lex-europe.org/skandale/italien-die-croce-nera-anarchica-cna-betreibt-eine-doku-1162\n\nVerlinkte Primärquellen:\n- https://www.autistici.org/cna/cassa-croce-nera-anarchica/\n- https://www.autistici.org/cna/2017/05/23/croce-nera-anarchica-appello-per-la-cassa-di-solidarieta/\n- https://www.autistici.org/cna/tag/fai-fri/\n- https://www.autistici.org/cna/\n\nBesten Dank für Ihre Prüfung.\nMit freundlichen Grüssen","sources":["https://www.autistici.org/cna/cassa-croce-nera-anarchica/","https://www.autistici.org/cna/2017/05/23/croce-nera-anarchica-appello-per-la-cassa-di-solidarieta/","https://www.autistici.org/cna/tag/fai-fri/","https://www.autistici.org/cna/"],"page_url":"https://lex-europe.org/skandale/italien-die-croce-nera-anarchica-cna-betreibt-eine-doku-1162"},"impact":{"interpellation":"========================================================================\nINTERPELLATION (ENTWURF)\nBetreff: Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend (WTF-Score 90/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nAn: [Gemeinderat / Regierungsrat — vom Einreichenden einzusetzen]\nVon: [Name, Fraktion]\n\nAUSGANGSLAGE (öffentlich belegt):\nLead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nBelegte Einzelheiten:\n• Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/cassa-croce-nera-anarchica/\n• Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/2017/05/23/croce-nera-anarchica-appello-per-la-cassa-di-solidarieta/\n• Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/tag/fai-fri/\n• Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/\n\nGestützt auf diese öffentlich belegten Angaben bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. In welcher Höhe haben Stadt/Kanton in den letzten fünf Jahren öffentliche Gelder (Subventionen, Leistungsverträge, Beiträge) an «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend» oder eng verbundene Trägerstrukturen ausgerichtet? Bitte je Jahr, mit Rechtsgrundlage und Beschluss-Nummer.\n2. Welche Auflagen zu Transparenz, Rechnungslegung und Gewaltfreiheit sind mit diesen Geldern verknüpft, und wie wird ihre Einhaltung kontrolliert?\n3. Sind dem Gemeinderat/Regierungsrat personelle Verflechtungen zwischen Mandatsträgern und Empfänger-/Trägerorganisationen bekannt, und wie wird dabei Ausstand/Interessenkonflikt sichergestellt?\n4. Wie hoch waren die durch Vorfälle im Umfeld verursachten Sicherheits-/Polizeikosten, und wer trägt sie?\n5. Ist die Exekutive bereit, die Mittelflüsse offenzulegen und bei belegten Auflagenverstössen die Förderung zu überprüfen?\n\nBegründung: Die Verwendung öffentlicher Gelder unterliegt der parlamentarischen Oberaufsicht. Die oben verlinkten Primärquellen begründen ein berechtigtes Informationsinteresse.\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. Vor Verwendung Primärquellen verifizieren.","strafanzeige":null,"strafanzeige_applicable":false,"media_kit":"========================================================================\nMEDIA-KIT\nBetreff: Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend (WTF-Score 90/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nKERNAUSSAGE: Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nWARUM RELEVANT (WTF 90/100, Treiber: Money→violence entanglement):\nÖffentliche Gelder und/oder politische Verflechtung im Spiel — Belege siehe unten.\n\nBELEGTE FAKTEN:\n– Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/cassa-croce-nera-anarchica/\n– Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/2017/05/23/croce-nera-anarchica-appello-per-la-cassa-di-solidarieta/\n– Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/tag/fai-fri/\n– Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/\n\nBELEG-STATUS: teilweise belegt (Confidence 45/100).\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. 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In welcher Höhe haben Stadt/Kanton in den letzten fünf Jahren öffentliche Gelder (Subventionen, Leistungsverträge, Beiträge) an «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eigener Angabe eine feste periodische Zuwend» oder eng verbundene Trägerstrukturen ausgerichtet? Bitte je Jahr, mit Rechtsgrundlage und Beschluss-Nummer.\n2. Welche Auflagen zu Transparenz, Rechnungslegung und Gewaltfreiheit sind mit diesen Geldern verknüpft, und wie wird ihre Einhaltung kontrolliert?\n3. Sind dem Gemeinderat/Regierungsrat personelle Verflechtungen zwischen Mandatsträgern und Empfänger-/Trägerorganisationen bekannt, und wie wird dabei Ausstand/Interessenkonflikt sichergestellt?\n4. Wie hoch waren die durch Vorfälle im Umfeld verursachten Sicherheits-/Polizeikosten, und wer trägt sie?\n5. Ist die Exekutive bereit, die Mittelflüsse offenzulegen und bei belegten Auflagenverstössen die Förderung zu überprüfen?\n\nBegründung: Die Verwendung öffentlicher Gelder unterliegt der parlamentarischen Oberaufsicht. Die oben verlinkten Primärquellen begründen ein berechtigtes Informationsinteresse.\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. 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Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.autistici.org/cna/\n\nBELEG-STATUS: teilweise belegt (Confidence 45/100).\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. Vor Verwendung Primärquellen verifizieren.\n\n========================================================================\nQUELLENVERZEICHNIS (mit Integritäts-Hash)\n========================================================================\n[1] https://www.autistici.org/cna/cassa-croce-nera-anarchica/\n    Aussage: Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. 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Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n    SHA256(Aussage|URL): 4d7dd55aa6a5ea2d45eaa5ebda868b11378f9164784754225ce6d8f68588fec6\n[4] https://www.autistici.org/cna/\n    Aussage: Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n    SHA256(Aussage|URL): c13d503ffacaa162f8bc07e46e66199620a25995c4ac84249262dc1957399d0e","source_chain":[{"claim":"Lead «Italien — die «Croce Nera Anarchica» (CNA) betreibt eine dokumentierte, dauerhafte «cassa di solidarietà», die nach eige» — 17 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 100 EUR, 100 Eur. 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Vor Verwendung Primärquellen verifizieren.","asof":"2026-08-03"},{"headline":"Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt Verein e.V.; 2024: 200.000 EUR, 2025: 255","slug":"leipzig-connewitz-das-institutionell-mit-städtischen-ku-1161","wtf_score":90,"verification_needed":true,"citizen_steps":[{"id":"verstehen","title":"Verstehen","text":"Lesen Sie das Dossier und prüfen Sie die verlinkten Primärquellen selbst.","icon":"◈"},{"id":"teilen","title":"Teilen","text":"Leiten Sie den Link an Presse, Gemeindevertretung oder engagierte Bürger:innen weiter.","icon":"↗"},{"id":"parlament","title":"Parlamentarische Anfrage","text":"Nutzen Sie die Interpellations-Vorlage — Fragen an die Exekutive, kein Vorwurf.","icon":"§"},{"id":"medien","title":"Medien","text":"Media-Kit mit belegten Fakten an lokale Redaktionen senden.","icon":"◆"}],"politician_draft":{"topic":"dossier","subject":"Bitte um Prüfung — Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte ","addresse_hint":"Gemeinderat / Kantonsrat (Region wählbar)","body_md":"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich wende mich an Sie als Mandatsträgerin/Mandatsträger mit der Bitte um Prüfung eines öffentlich belegten Sachverhalts (kein Tatvorwurf):\n\n«Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt Verein e.V.; 2024: 200.000 EUR, 2025: 255»\n\nLead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nGestützt auf die unten verlinkten öffentlichen Primärquellen bitte ich um Prüfung, ob in diesem Zusammenhang öffentliche Gelder geflossen sind, welche Auflagen und Kontrollen damit verbunden waren und ob die parlamentarische Oberaufsicht hier weiteren Klärungsbedarf sieht.\n\nVollständiges Dossier mit Belegen: https://lex-europe.org/skandale/leipzig-connewitz-das-institutionell-mit-städtischen-ku-1161\n\nVerlinkte Primärquellen:\n- https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.4_Dez4_Kultur/41_Kulturamt/Kulturentwicklung_und_Kulturfoerderung/Veroffentlichung-IF-2025.pdf\n- https://kreuzer-leipzig.de/2024/12/13/bsw-leipzig-doppelhaushalt-kuerzung-conne-island-werk-2-nato-freie-szene-pannowitsch-recke\n- https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/kulturfoerderung\n- https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2021434\n\nBesten Dank für Ihre Prüfung.\nMit freundlichen Grüssen","sources":["https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.4_Dez4_Kultur/41_Kulturamt/Kulturentwicklung_und_Kulturfoerderung/Veroffentlichung-IF-2025.pdf","https://kreuzer-leipzig.de/2024/12/13/bsw-leipzig-doppelhaushalt-kuerzung-conne-island-werk-2-nato-freie-szene-pannowitsch-recke","https://www.leipzig.de/freizeit-kultur-und-tourismus/kunst-und-kultur/kulturfoerderung","https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2021434"],"page_url":"https://lex-europe.org/skandale/leipzig-connewitz-das-institutionell-mit-städtischen-ku-1161"},"impact":{"interpellation":"========================================================================\nINTERPELLATION (ENTWURF)\nBetreff: Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt Verein e.V.; 2024: 200.000 EUR, 2025: 255 (WTF-Score 90/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nAn: [Gemeinderat / Regierungsrat — vom Einreichenden einzusetzen]\nVon: [Name, Fraktion]\n\nAUSGANGSLAGE (öffentlich belegt):\nLead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nBelegte Einzelheiten:\n• Lead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.4_Dez4_Kultur/41_Kulturamt/Kulturentwicklung_und_Kulturfoerderung/Veroffentlichung-IF-2025.pdf\n• Lead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. 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Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2021434\n\nGestützt auf diese öffentlich belegten Angaben bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. In welcher Höhe haben Stadt/Kanton in den letzten fünf Jahren öffentliche Gelder (Subventionen, Leistungsverträge, Beiträge) an «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt Verein e.V.; 2024: 200.000 EUR, 2025: 255» oder eng verbundene Trägerstrukturen ausgerichtet? Bitte je Jahr, mit Rechtsgrundlage und Beschluss-Nummer.\n2. Welche Auflagen zu Transparenz, Rechnungslegung und Gewaltfreiheit sind mit diesen Geldern verknüpft, und wie wird ihre Einhaltung kontrolliert?\n3. Sind dem Gemeinderat/Regierungsrat personelle Verflechtungen zwischen Mandatsträgern und Empfänger-/Trägerorganisationen bekannt, und wie wird dabei Ausstand/Interessenkonflikt sichergestellt?\n4. Wie hoch waren die durch Vorfälle im Umfeld verursachten Sicherheits-/Polizeikosten, und wer trägt sie?\n5. Ist die Exekutive bereit, die Mittelflüsse offenzulegen und bei belegten Auflagenverstössen die Förderung zu überprüfen?\n\nBegründung: Die Verwendung öffentlicher Gelder unterliegt der parlamentarischen Oberaufsicht. Die oben verlinkten Primärquellen begründen ein berechtigtes Informationsinteresse.\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. Vor Verwendung Primärquellen verifizieren.","strafanzeige":null,"strafanzeige_applicable":false,"media_kit":"========================================================================\nMEDIA-KIT\nBetreff: Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt Verein e.V.; 2024: 200.000 EUR, 2025: 255 (WTF-Score 90/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nKERNAUSSAGE: Lead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nWARUM RELEVANT (WTF 90/100, Treiber: Money→violence entanglement):\nÖffentliche Gelder und/oder politische Verflechtung im Spiel — Belege siehe unten.\n\nBELEGTE FAKTEN:\n– Lead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://static.leipzig.de/fileadmin/mediendatenbank/leipzig-de/Stadt/02.4_Dez4_Kultur/41_Kulturamt/Kulturentwicklung_und_Kulturfoerderung/Veroffentlichung-IF-2025.pdf\n– Lead «Leipzig-Connewitz — das institutionell mit städtischen Kulturmitteln geförderte autonome Zentrum Conne Island (Projekt V» — 20 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 200.000 EUR, 255.000 EUR, 2024, 255.000 EUR. 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Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig_public/vo020?VOLFDNR=2021434\n\nBELEG-STATUS: teilweise belegt (Confidence 45/100).\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. 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Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 2,26 Mio. EUR, 40 Mio. EUR, 137.530 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nGestützt auf die unten verlinkten öffentlichen Primärquellen bitte ich um Prüfung, ob in diesem Zusammenhang öffentliche Gelder geflossen sind, welche Auflagen und Kontrollen damit verbunden waren und ob die parlamentarische Oberaufsicht hier weiteren Klärungsbedarf sieht.\n\nVollständiges Dossier mit Belegen: https://lex-europe.org/skandale/wien-ein-spö-personennetzwerk-stand-gleichzeitig-an-der-1160\n\nVerlinkte Primärquellen:\n- https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Kinder_Jugendbetreuung.pdf\n- https://wien.orf.at/v2/news/stories/2954846/\n- https://www.derstandard.at/story/2000094655456/affaere-um-wiener-kinderbetreuungsverein-weitet-sich-aus\n- https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/Wien-Traumgage-fuer-die-Frau-eines-SPOE-Granden;art385,3086165\n\nBesten Dank für Ihre Prüfung.\nMit freundlichen Grüssen","sources":["https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Kinder_Jugendbetreuung.pdf","https://wien.orf.at/v2/news/stories/2954846/","https://www.derstandard.at/story/2000094655456/affaere-um-wiener-kinderbetreuungsverein-weitet-sich-aus","https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/Wien-Traumgage-fuer-die-Frau-eines-SPOE-Granden;art385,3086165"],"page_url":"https://lex-europe.org/skandale/wien-ein-spö-personennetzwerk-stand-gleichzeitig-an-der-1160"},"impact":{"interpellation":"========================================================================\nINTERPELLATION (ENTWURF)\nBetreff: Wien — ein SPÖ-Personennetzwerk stand gleichzeitig an der Spitze zweier der größten städtisch geförderten Wiener Vereine: Harry Kopietz (SPÖ, Landtagspräsident (WTF-Score 85/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nAn: [Gemeinderat / Regierungsrat — vom Einreichenden einzusetzen]\nVon: [Name, Fraktion]\n\nAUSGANGSLAGE (öffentlich belegt):\nLead «Wien — ein SPÖ-Personennetzwerk stand gleichzeitig an der Spitze zweier der größten städtisch geförderten Wiener Vereine» — 7 belegte Quelle(n). 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Sind dem Gemeinderat/Regierungsrat personelle Verflechtungen zwischen Mandatsträgern und Empfänger-/Trägerorganisationen bekannt, und wie wird dabei Ausstand/Interessenkonflikt sichergestellt?\n4. Wie hoch waren die durch Vorfälle im Umfeld verursachten Sicherheits-/Polizeikosten, und wer trägt sie?\n5. Ist die Exekutive bereit, die Mittelflüsse offenzulegen und bei belegten Auflagenverstössen die Förderung zu überprüfen?\n\nBegründung: Die Verwendung öffentlicher Gelder unterliegt der parlamentarischen Oberaufsicht. Die oben verlinkten Primärquellen begründen ein berechtigtes Informationsinteresse.\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. 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Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n\nWARUM RELEVANT (WTF 85/100, Treiber: Money→violence entanglement):\nÖffentliche Gelder und/oder politische Verflechtung im Spiel — Belege siehe unten.\n\nBELEGTE FAKTEN:\n– Lead «Wien — ein SPÖ-Personennetzwerk stand gleichzeitig an der Spitze zweier der größten städtisch geförderten Wiener Vereine» — 7 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 2,26 Mio. EUR, 40 Mio. EUR, 137.530 EUR. Alle Angaben aus öffentlichen Primärquellen; HYPOTHESE, kein Tatvorwurf.\n  Quelle: https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/home/Kinder_Jugendbetreuung.pdf\n– Lead «Wien — ein SPÖ-Personennetzwerk stand gleichzeitig an der Spitze zweier der größten städtisch geförderten Wiener Vereine» — 7 belegte Quelle(n). Belegte Beträge (roh, im Original zu prüfen): 2,26 Mio. EUR, 40 Mio. EUR, 137.530 EUR. 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Vor Verwendung Primärquellen verifizieren.","asof":"2026-08-03"},{"headline":"Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M","slug":"doppelmandat-barbara-keller-doppelmandat-barbara-keller-1163","wtf_score":22,"verification_needed":false,"citizen_steps":[{"id":"verstehen","title":"Verstehen","text":"Lesen Sie das Dossier und prüfen Sie die verlinkten Primärquellen selbst.","icon":"◈"},{"id":"teilen","title":"Teilen","text":"Leiten Sie den Link an Presse, Gemeindevertretung oder engagierte Bürger:innen weiter.","icon":"↗"},{"id":"parlament","title":"Parlamentarische Anfrage","text":"Nutzen Sie die Interpellations-Vorlage — Fragen an die Exekutive, kein Vorwurf.","icon":"§"},{"id":"medien","title":"Medien","text":"Media-Kit mit belegten Fakten an lokale Redaktionen senden.","icon":"◆"}],"politician_draft":{"topic":"dossier","subject":"Bitte um Prüfung — Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Be","addresse_hint":"Gemeinderat / Kantonsrat (Region wählbar)","body_md":"Sehr geehrte Damen und Herren,\n\nich wende mich an Sie als Mandatsträgerin/Mandatsträger mit der Bitte um Prüfung eines öffentlich belegten Sachverhalts (kein Tatvorwurf):\n\n«Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M»\n\nÖffentliche Quellen verknüpfen «Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M» mit dokumentierten Geld- oder Netzwerk-Spuren: Barbara Keller hält laut Quellenlage gleichzeitig das Mandat «Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule Mitglied» und die Rolle «Vorstand Fördervereins Reitschule Mitglied» — deterministische Graph-Verknüpfung zweier belegter Kanten. Keine agentische In\n\nGestützt auf die unten verlinkten öffentlichen Primärquellen bitte ich um Prüfung, ob in diesem Zusammenhang öffentliche Gelder geflossen sind, welche Auflagen und Kontrollen damit verbunden waren und ob die parlamentarische Oberaufsicht hier weiteren Klärungsbedarf sieht.\n\nVollständiges Dossier mit Belegen: https://lex-europe.org/skandale/doppelmandat-barbara-keller-doppelmandat-barbara-keller-1163\n\n\nBesten Dank für Ihre Prüfung.\nMit freundlichen Grüssen","sources":[],"page_url":"https://lex-europe.org/skandale/doppelmandat-barbara-keller-doppelmandat-barbara-keller-1163"},"impact":{"interpellation":"========================================================================\nINTERPELLATION (ENTWURF)\nBetreff: Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M (WTF-Score 22/100 — Recherche-Priorität)\nStand: 2026-08-03\n========================================================================\n\nAn: [Gemeinderat / Regierungsrat — vom Einreichenden einzusetzen]\nVon: [Name, Fraktion]\n\nAUSGANGSLAGE (öffentlich belegt):\nÖffentliche Quellen verknüpfen «Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M» mit dokumentierten Geld- oder Netzwerk-Spuren: Barbara Keller hält laut Quellenlage gleichzeitig das Mandat «Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule Mitglied» und die Rolle «Vorstand Fördervereins Reitschule Mitglied» — deterministische Graph-Verknüpfung zweier belegter Kanten. Keine agentische In\n\nGestützt auf diese öffentlich belegten Angaben bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. In welcher Höhe haben Stadt/Kanton in den letzten fünf Jahren öffentliche Gelder (Subventionen, Leistungsverträge, Beiträge) an «Doppelmandat: Barbara Keller — Doppelmandat: Barbara Keller (SP) — Stadträtin Bern + Vorstand Fördervereins Reitschule M» oder eng verbundene Trägerstrukturen ausgerichtet? Bitte je Jahr, mit Rechtsgrundlage und Beschluss-Nummer.\n2. Welche Auflagen zu Transparenz, Rechnungslegung und Gewaltfreiheit sind mit diesen Geldern verknüpft, und wie wird ihre Einhaltung kontrolliert?\n3. Sind dem Gemeinderat/Regierungsrat personelle Verflechtungen zwischen Mandatsträgern und Empfänger-/Trägerorganisationen bekannt, und wie wird dabei Ausstand/Interessenkonflikt sichergestellt?\n4. Wie hoch waren die durch Vorfälle im Umfeld verursachten Sicherheits-/Polizeikosten, und wer trägt sie?\n5. 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Keine agentische In\n\nWARUM RELEVANT (WTF 22/100, Treiber: Network analysis):\nÖffentliche Gelder und/oder politische Verflechtung im Spiel — Belege siehe unten.\n\nBELEG-STATUS: belegt (Confidence 70/100).\n\n— — — — — — — — — — — — \nErstellt aus öffentlichen Primärquellen (maschinell aggregiert, nicht redaktionell geprüft). KEIN Tatvorwurf gegen Einzelpersonen ohne rechtskräftiges Urteil; amtliche Funktionen sind öffentlich. Der WTF-Score ist eine Recherche-Priorität, kein Schuldmass. 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